Nächste Stadtratssitzung mit umfangreicher Tagesordnung

veröffentlicht am: 30.11.2012

Mit vier Wahlen, 17 Beschlussvorlagen und einem Fraktionsantrag beschäftigen sich die Mitglieder des Stadtrates in ihrer nächsten Sitzung, die am 13. Dezember stattfindet. Aufgrund der umfangreichen Tagesordnung wurde der Beginn auf 14 Uhr festgelegt. Entschieden werden soll unter anderem über „Kunst am Bau", über das ÖPNV-Konzept oder die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes. Die Unterlagen der Sitzung, die im Bürgersaal des Rathauses stattfindet, sind im Ratsinformationssystem zu finden.

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien

2. Anfragen der Stadträte

3. Wahlen

3.1. Besetzung der Planstelle "Amtsleiter/in Bauplanungsamt"

3.2. Benennung von Abgeordneten zur 37. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

3.3. Abberufung Ombudsmann / Neubestellung Ombudsfrau

3.4. Neuwahl des Aufsichtsrats der Gebäude- und Grundstücksgesellschaft Zwickau mbH (GGZ)

4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen

4.1. Änderung der Geschäftskreise der Oberbürgermeisterin und des Beigeordneten Dezernat 2; Umbenennung Geschäftskreis Dezernat 2

4.2. 1. Änderung zur Richtlinie zur Finanzierung der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Zwickau

4.3. Stellungnahme Stadt Zwickau zum geänderten Entwurf Landesentwicklungsplan Sachsen 2012

4.4. Heinrich-Braun-Klinikum gemeinnützige GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrags

4.5. Verschmelzung der HBK-Poliklinik gemeinnützige GmbH und der HBK-Polimed gemeinnützige GmbH

4.6. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Wirtschaftsplan 2013

4.7. Theater Plauen-Zwickau gGmbH; Maßnahmen der Gesellschafter zum Ausgleich des Jahresergebnisses 2012

4.8. Jahresrechnung 2011

4.9. Rechtsverordnung der Stadt Zwickau über verkaufsoffene Sonntage im Advent 2013

4.10. Entgeltordnung für die Museen Kunstsammlungen, Priesterhäuser und Galerie am Domhof

4.11. Kunst am Bau

4.12. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 076 für das Gebiet Zwickau-Weißenborn, südlich der Crimmitschauer Straße, Bereich Horst-Hoffmann-Straße - An den Libellenteichen

4.13. Westsachsenstadion Zwickau, Umbau und Neugestaltung, Änderung des Vorhabensbeschlusses DS-Nr. 228/2011 vom 08.11.2011

4.14. Ablösung und Erhebung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet "Bahnhofsvorstadt"

4.15. ÖPNV-Konzept für die Stadt Zwickau

4.16. Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans (VEP) der Stadt Zwickau

4.17. Änderung Vorhabensbeschluss zur Sanierung der Schule am Scheffelberg

5. Anträge

5.1. Prioritätenliste für städtische Denkmäler

6. Informationen der Verwaltung

6.1. Besetzung der Stelle "Büroleiter/in" des Büros Wirtschaftsförderung

6.2. Resümee XVI. Internationaler Robert-Schumann-Wettbewerb für Klavier und Gesang 2012

6.3. Schienenpersonenverkehr auf dem E-Netz Mittelsachsen

7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung