Die letzte Sitzung des Stadtrates vor der „Sommerpause" findet am Donnerstag, dem 5. Juli im Bürgersaal des Rathauses statt. Aufgrund der umfangreichen Tagesordnung beginnt sie bereits um 14 Uhr. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zu der öffentlichen Sitzung eingeladen, in der folgende Punkte behandelt werden:
1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen der Stadträte
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Erbringung des Eigenanteils für Kindertageseinrichtungen freier Träger in der Stadt Zwickau
3.2. Verschmelzung der Heinrich-Braun-Klinikum Zwickau gGmbH und der Kreiskrankenhaus Kirchberg GmbH
3.3. Zahlung eines Ausgleichsbeitrags an die Zusatzversorgungskasse des Kommunalen Versorgungsverbands Sachsen
3.4. Entgelt- und Benutzungsordnung für das Robert Schumann Konservatorium und für das Internat des Robert Schumann Konservatoriums - KON.Internat der Stadt Zwickau
3.5. Gewährung von Ausgleichszahlungen und Zuschüssen an städtische Beteiligungsunternehmen
3.6. Entgelt- und Benutzerordnung für das Archiv und die Bibliothek des Robert-Schumann-Hauses der Stadt Zwickau
3.7. 1. Änderungsordnung zur Entgelt- und Benutzerordnung für die Ratsschulbibliothek Zwickau vom 07.06.2010
3.8. Neufassung der Richtlinie der Stadt Zwickau in Anerkennung und Würdigung besonderer Verdienste im Sport
3.9. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 100, Nördlich Reichenbacher Straße / Olzmannstraße, Sondergebiet Großflächiger Einzelhandel
3.10. Fördergebietsbeschluss für das Stadtumbaugebiet "Eckersbach"
3.11. Änderung des Aufstellungsbeschlusses über den Bebauungsplan Nr. 027/3, Zwickau "Westtangente"- 3. Bauabschnitt zwischen Reichenbacher Straße und Planitzer Straße
3.12. Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 105, Zwickau, Sondergebiet Kultur/Sport/Freizeit - Bereich südwestlich Schwanenteich
3.13. Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 105, Zwickau, Sondergebiet Kultur/Sport/Freizeit - Bereich südwestlich Schwanenteich
3.14. Beschluss über den geänderten/ergänzten Entwurf und die zweite Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 076 für das Gebiet Zwickau-Weißenborn, südlich Crimmitschauer Straße, Bereich Horst-Hoffmann-Straße - An den Libellenteichen
3.15. Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 089 für das Gebiet Zwickau - Nordvorstadt, zwischen Max-Pechstein-Straße / Moritzstraße / Leipziger Straße / Osterweihstraße
3.16. Gesamtstellungnahme der Stadt Zwickau zum Feststellungsentwurf B 175 - Ausbau nördlich Mosel
3.17. Vorhabensbeschluss zur Instandsetzung des Teehauses im Schlosspark Planitz
3.18. European Energy Award - Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2012-2014
3.19. Änderung Vorhabensbeschluss "Hochwasserschutz Planitzbach" vom 09.09.2003 und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
4. Anträge der Fraktionen
4.1. Projektvorlauf bei kommunalen Bauvorhaben
4.2. 4. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Zwickau und seine Gremien vom 29.03.2007
4.3. Herstellung einer flächendeckenden Breitbandinternetversorgung in der Stadt Zwickau
5. Informationen der Verwaltung
5.1. Konzept zur Einführung eines Controllings in der Stadtverwaltung Zwickau
5.2. "ZwiKi-Karte" zur Anmeldung in Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflege
6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung
Weitere Informationen sind im Ratsinfosystem zu finden.
