Das Presse- und Oberbürgermeisterbüro informiert:
Verzögerung bei Abarbeitung der kommunalen Projekte
Das Konjunkturpaket II des Bundes ermöglicht in Zwickau Investitionen in Höhe von schätzungsweise 20 Millionen Euro. Neben den Projekten von Bund und Land sowie des Landkreises Zwickau schlagen hier insbesondere die von der Stadt initiierten Maßnahmen zu Buche. Fast 13 Millionen Euro konnten und können in insgesamt 70 Vorhaben investiert werden. Diese Ausgaben bedeuten zugleich Wirtschaftsförderung vor Ort: 270 der bisher mehr als 330 vergebenen Aufträge gingen an Unternehmen aus dem Landkreis Zwickau.
Durchgeführt werden 41 Maßnahmen im Bereich der Bildungsinfrastruktur und 29 Infrastrukturmaßnahmen. Von diesen profitieren unter anderem Kindertagesstätten und Horte, wo rund 2,3 Millionen Euro in 25 Projekte investiert werden können, und Schulen, an denen über 4 Millionen Euro in 16 Projekte flossen. Zum Tragen kommen auch sechs Hochwasserschutzmaßnahmen, acht Projekte in Kultureinrichtungen sowie neun Vorhaben in Sportanlagen.
Bei manchen Projekten war bereits absehbar, dass der Abschluss erst 2011 erfolgen kann. Zu diesen gehören beispielweise die Hochwasserschutzmaßnahmen, das Westsachsenstadion oder die Sanierungsarbeiten in der Plastik- sowie der Kuppelhalle der Kunstsammlungen. Aus sehr unterschiedlichen Gründen mussten daher inzwischen für insgesamt 18 Maßnahmen eine Verlängerung beantragt werden. Hier spielen auch Lieferprobleme, wie im Fall der Prallschutzwände für die Bielsporthalle, oder der frühe Wintereinbruch eine Rolle, der Restarbeiten im Außenbereich verhindert. Im ersten Halbjahr 2011 müssen somit noch Bauleistungen für fast 2 Millionen Euro erbracht werden. Allerletzter Termin für die Fertigstellung der Maßnahmen ist der 31. Juli.
Generell bemerkbar machte sich die kurze Vorbereitungs- und Planungszeit. Das Bundeskabinett hatte im Januar 2009 zum Konjunkturprogramm beraten, Bundestag und Bundesrat beschlossen im Februar, so dass es im März 2009 in Kraft trat. Parallel zu den Abstimmungen im Freistaat Sachsen und im Landkreis Zwickau erarbeitete die Stadtverwaltung die Projektlisten. Beschlossen wurden die Maßnahmen zunächst in der Stadtratssitzung am 19. März 2009 sowie in einer Sondersitzung am 14. April 2009. Umgesetzt werden konnten die unterschiedlichen Maßnahmen jedoch erst nach der erforderlichen Grundgesetzänderung im Juli des gleichen Jahres.
In der Folge und da über das Programm nur in Projekte investiert werden konnte, die vorher nicht in anderen Förderprogrammen beantragt waren, fehlte häufig der notwendige planerische Vorlauf. Auch die Kostenschätzungen und die Beurteilung des Ist-Bauzustandes waren in der Kürze der Zeit nicht immer korrekt. In einigen Projekten änderten sich in der Bearbeitungszeit auch die Prioritäten und Zielstellungen. Um die Maßnahmen und Projekte sinnvoll und als vollständig nutzbar abzuschließen, wurden zusätzliche Eigenmittel der Stadt Zwickau in Höhe von 1,8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Aus Sicht der Stadtverwaltung sind bereits jetzt die positiven Ergebnisse des Konjunkturprogramms II festzuhalten, von denen viele Zwickauerinnen und Zwickauer und besonders Kinder und Sportvereine profitieren. Profitiert haben auch die Unternehmen aus Zwickau und der Region: Gut 200 Aufträge wurden an Zwickauer Firmen vergeben. Finanziell bedeutet dies einen Anteil von über 60%. Unternehmen aus anderen Gebieten des Landkreises erhielten fast 65 Aufträge (ca. 19 % vom bisher vergebenen Budget). 45 Aufträge gingen an andere sächsische Unternehmen.
Zu Gute kommen den Zwickauerinnen und Zwickauern auch die Vorhaben anderer Institutionen. Nach Kenntnis der Stadtverwaltung investiert der Landkreis ca. 4,1 Millionen Euro in zwei Berufsschulen und eine Zwei-Feld-Sporthalle in Zwickau. Ebenfalls aus dem Konjunkturprogramm II finanziert der Freistaat Sachsen Maßnahmen an der Westsächsischen Hochschule mit einem geplanten Volumen von 2,2 Millionen Euro. Auch der Einbau der Aufzüge am Zwickauer Hauptbahnhof werden aus Mitteln des Konjunkturprogramms II finanziert.