Zur Lenkungsausschuss-Sitzung des Sächsisch-Bayerischen Städtenetzes

veröffentlicht am: 30.10.2009
  • Sächsisch-Bayerisches Städtenetz setzt erfolgreiche Arbeit fort
  • Franken-Sachsen-Express gut ausgelastet
  • Aktivitäten zur Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale

Zu dem jährlich tagenden Lenkungsausschuss des Sächsisch-Bayerischen Städtenetzes trafen sich die fünf Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister Barbara Ludwig, Chemnitz, Dr. Pia Findeiß, Zwickau, Ralf Oberdorfer, Plauen, Dr. Harald Fichtner, Hof und Dr. Michael Hohl, Bayreuth, am 30.10.2009 im Robert-Schumann-Haus in Zwickau.

Die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister bewerteten die Ergebnisse der Zusammenarbeit in den vergangenen 12 Monaten und definierten die Ziele für die nächsten Jahre. Dabei wurden sie unterstützt durch die Landesplanung der Freistaaten Sachsen und Bayern, den Vertreter des Regionalen Planungsverbandes Südsachsen, die KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH und den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für Sachsen, Herrn Artur Stempel.

In diesem Jahr begehen wir den 20. Jahrestag der Öffnung der innerdeutschen Grenze und wir blicken auf 15 Jahre intensive und erfolgreiche Zusammenarbeit im Sächsisch-Bayerischen Städtenetz zurück. Die gemeinsame Sitzung der Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister hat die erfolgreiche Kooperation unserer Städte dargestellt und Initiativen zur Fortsetzung dieser Zusammenarbeit aufgezeigt. Die Kooperation der Städte Chemnitz, Zwickau, Plauen, Hof und Bayreuth im Sächsisch-Bayerischen Städtenetz wird auch in den nächsten Jahren fortgesetzt. Beispielsweise sind für das Jahr 2010 Vorhaben mit Bezug zum Thema „20 Jahre Deutsche Einheit" geplant.

Mit Bedauern und Unverständnis haben die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister zur Kenntnis genommen, dass das Städtenetz ab 2010 keine staatlichen Fördermittel mehr durch die Landesministerien in Bayern und Sachsen erhalten wird. Dies gilt umso mehr, als das Sächsisch-Bayerische Städtenetz mit seiner Landesgrenzen überschreitenden Arbeit auch Aufgaben der Landesplanung fördert.

Das Kernthema und Bindeglied der Zusammenarbeit im Städtenetz ist die Sachsen-Franken-Magistrale.

Seit zwei Jahren verkehrt nach aktiver Starthilfe und unterstützendem Marketing des Städtenetzes der Franken-Sachsen-Express sehr erfolgreich im 1-Stunden-Takt zwischen Dresden und Nürnberg. Steigende Fahrgastzahlen geben dem Konzept eines kundenfreundlichen Taktfahrplans Recht. Der Konzernbevollmächtigte der DB AG für Sachsen, Herr Artur Stempel, berichtete in der Sitzung über eine sehr positive Entwicklung der Fahrgastzahlen.

Die Verträge zum Betrieb des Franken-Sachsen-Express, der eigenwirtschaftlich durch die DB AG ohne Zuschüsse der Länder gefahren wird, laufen Ende 2013 aus. Die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister erwarten von der DB AG über das Jahr 2013 hinaus ein weiteres Bekenntnis und Engagement für die Sachsen-Franken-Magistrale, damit das Fahrplanangebot noch verbessert und gleichzeitig Defizite in der Pünktlichkeit, der Zuverlässigkeit (Neigetechnik) und der Qualität des Bahnverkehrs abgebaut werden können.

Ausbau der Bahninfrastruktur Elektrifizierung Reichenbach - Hof

  

Voraussetzung für die angestrebte Rückkehr zum Fernverkehr zwischen Dresden und Nürnberg und für leistungsfähige Nahverkehrsangebote ist die durchgehende Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale.

Herr Stempel bestätigte, dass die Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die etwa 110 Mio. Euro teure Elektrifizierung des Streckenabschnitts Reichenbach - Hof inzwischen beauftragt worden ist. Obschon die Gesamtfinanzierungsvereinbarung noch nicht abgeschlossen wurde, soll der Baubeginn im nächsten Jahr sein und das Projekt bis Ende 2013 abgeschlossen werden. Außerdem sei die Fertigstellung des Knoten Chemnitz bis Ende 2013 und des Abschnitts Hohenstein-Ernstthal - St. Egidien bis Ende 2011 vorgesehen.

Das Städtenetz wird den Abschluss der Finanzierungsvereinbarungen, die planmäßige Umsetzung dieser Vorhaben sowie die Realisierung weiterer noch fehlender Maßnahmen (Knoten Zwickau, Abschnitt Leipziger Ast) konstruktiv begleiten.

Elektrifizierung südlich Hof

Nach wie vor offen ist die Elektrifizierung südlich von Hof. Das Städtenetz hat seine Position für einen „Drei-Stufen-Plan" in einer Gemeinsamen Erklärung zur Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale anlässlich seiner III. Bahnkonferenz im Mai 2009 in Hof ausführlich dargelegt und begründet.

1. Elektrifizierung Reichenbach - Hof bis 2013

2. Elektrifizierung Hof - Marktredwitz - Grenze D/CZ bis 2016

3. Elektrifizierung Marktredwitz - Nürnberg unter Einbeziehung der Stadt Bayreuth sowie Marktredwitz - Regensburg

Auf der Basis dieser gemeinsamen Erklärung strebt das Städtenetz eine forcierte Zusammenarbeit mit Partnern in der Tschechischen Republik und den Metropolregionen Nürnberg und Mitteldeutschland an. Dementsprechend wird eine gemeinsame Erklärung der Metropolregionen zur Verbesserung der Anschlüsse zwischen Dresden / Leipzig - Nürnberg / München und Prag erarbeitet.

Die Oberbürgermeister einigen sich auf folgende Eckpunkte für ein Aktionsprogramm zur Qualifizierung des Schienennetzes zwischen den genannten Metropolen:

  • Verstärkte Einbeziehung von Partnern (Metropolregionen, Tschechien)
  • Unterstützung von Kosten-Nutzen-Analysen für die Ausbaumaßnahmen
  • Unterstützung der TEN-V Achse 22 Nürnberg - Prag - Schwarzes Meer / Athen
  • Angebotsplanung/Abstimmung mit den Aufgabenträgern
  • Verankerung der Vorhaben in den Investitionsprogrammen

Ein zweites wichtiges Aufgabengebiet des Städtenetzes ist weiterhin das Thema „Begegnungen".

 

Die Städtenetzpartner haben im vergangenen Jahr beispielgebende Kultur- und Begegnungsprojekte realisiert. Die Projekte des Sächsisch-Bayerischen Städtenetzes zielen auf eine engere Verflechtung der Netzpartner ab. Unter der Überschrift „Standortqualität und Lebensqualität" stellt sich das Städtenetz den aktuellen Herausforderungen unserer Zeit, z. B. der demografischen Entwicklung und der Identifikation von jungen Leuten mit ihrer Stadt und Region.

Hier einige Beispiele für herausragende Projekte in den letzten Monaten:

Nach 5 JugendKunstBiennalen in allen Partnerstädten veranstaltete das Städtenetz 2009 eine sehr erfolgreiche 1. JugendKunstTriennale in Hof.

Das Experiment eines Filmworkshops, in dem Jugendliche aus allen Netzstädten in kleinen Filmteams sendefähige Beiträge über eine jeweilige Partnerstadt erstellen, wurde auch 2009 sehr erfolgreich in 4. Auflage fortgesetzt.

Am Ostersamstag 2009 wurde in Kooperation mit dem Sächsischen Eisenbahnmuseum Chemnitz der zweite (völlig ausverkaufte) Städtenetz-Dampf-Express auf große Fahrt von Chemnitz nach Bayreuth und zurück geschickt.

Im Juli und September 2009 wurden zwei große Rad-Events zwischen Hof und Bayreuth sowie zwischen Plauen und Hof durchgeführt. Von Plauen und Hof aus radelten die Teilnehmer zum ehemaligen Grenzort Mödlareuth.

Fortgesetzt wurden auch die thematischen Städtereisen mit dem Franken-Sachsen-Express und einige Sport-Events.

Neu im Programm war die Präsentation sächsischer Touristiker vor Reiseveranstaltern und Multiplikatoren in Bayreuth. Noch im November werden die bayerischen Vertreter in Chemnitz begrüßt.

Noch in diesem Jahr findet der 3. Skateboard-Contest des Städtenetzes in der von Jugendlichen selbst gestalteten Anlage in der „Skatehalle Druckbude" in Chemnitz statt.

Die Kooperation im Sächsisch-Bayerischen Städtenetz fand in diesem Jahr sogar Eingang in die neueste Gesamtausgabe „Deutschland" des Geografie-Schulbuchs TERRA. Das Sächsisch-Bayerische Städtenetz wird dort als Thema für eine Abiturklausur ausführlich besprochen.

Der Gedanke der Begegnung der Menschen über die Landesgrenze hinweg soll auch in den nächsten Jahren im Mittelpunkt der Projektarbeit stehen.

"Es wird weitergehen - die Richtung stimmt, der Städtenetz-Express ist in Fahrt", so der Tenor der Beratung der 5 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister.

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