Liebe Zwickauerinnen und Zwickauer,
mehrere hundert Bürgerinnen und Bürger der Stadt und der Region haben am 20. September Flagge gezeigt: Unter dem Motto „Unsere Stadt hat Nazis satt" erteilten sie dem "Häuflein Rechter", die sich auf der Basis der Demonstrationsanmeldung der „Nationalen Sozialisten" eingefunden hatten, eine klare Absage.
Ich danke an dieser Stelle allen, die an jenem Tag öffentlich bewiesen haben, dass Zwickau für Demokratie und Toleranz steht!
Nun liegt leider erneut eine Anmeldung der rechten Gruppierung vor. Vor allem aus zwei Gründen wird die Stadtverwaltung diese Demonstration dieses Mal nicht verbieten: Zum einen zeigen die Erfahrungen aus 2007 sowie vom September diesen Jahres, dass solche Verbote keine Aussicht auf Erfolg haben. Die rechten Gruppierungen, die die Demonstrationen angemeldet hatten, bekamen jeweils mit Ihrem Antrag beim Verwaltungsgericht Recht, wohingegen die Stadt mit Ihrer nachfolgenden Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht scheiterte. Solche gerichtlichen Niederlagen für die Behörde werden dann von den Rechten allzu schnell als Erfolg gewertet. Zum anderen denke ich, dass die Kosten, die diese gerichtlichen Verfahren verursachen, besser an anderer Stelle verwendet werden. Zum Beispiel bei Projekten, die aktiv Demokratie und Toleranz befördern und stärken.
Ich bitte Sie, aber auch die Bewohner der Region daher um zweierlei:
Lassen Sie uns - erstens - gemeinsam die rechten Gruppierungen und Demonstranten ignorieren. Es wäre gut, wenn die rechten Gruppierungen weder auf der Demonstrationsstrecke noch auf dem Hauptmarkt ein Publikum finden, dass ihren Parolen Gehör schenkt. Das Beste wäre, wenn diese Demonstration durch leere Straßen führt und auf leeren Plätzen stattfindet.
Zweitens bitte ich Sie sehr, dass wir auch am 11. Oktober gemeinsam ein friedliches, aber sehr deutliches Zeichen gegen rechte Tendenzen und gegen Intoleranz setzen. Von Zwickau und der Region soll das Signal ausgehen, dass bei uns rechtes Gedankengut eben auf keinen fruchtbaren Boden fällt.
Gemeinsam mit dem Bündnis für Demokratie und Toleranz, dem ich für sein erneutes Engagement ausgesprochen dankbar bin, bitte ich Sie, an den geplanten Aktionen des Bündnisses teilzunehmen. Hierfür bietet sich insbesondere die zentrale Veranstaltung an, die um 13.00 Uhr beim Gewerkschaftshaus in der Bahnhofstraße beginnt.
Ich baue auf Ihre Unterstützung und hoffe dementsprechend, Sie am 11. Oktober bei den Veranstaltungen begrüßen zu dürfen, die gegen die Demonstration der „Nationalen Sozialisten" stattfinden.
Glück Auf!
Ihre Pia Findeiß
