OB Pia Findeiß: „Unsere Stadt hat Nazis satt!"
Die Stadt Zwickau wird die von den „Nationalen Sozialisten" für den 20. September angemeldete Demonstration verbieten. Eine entsprechende Abstimmung erfolgte bereits in der Bürgermeisterkonferenz am gestrigen Tag. Zugleich bittet Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß alle Zwickauerinnen und Zwickauer, sich aktiv gegen rechte Tendenzen und rechtes Gedankengut einzusetzen: „Unter dem Motto ‚Unsere Stadt hat Nazis satt' sollten wir uns friedlich, aber deutlich gegen Formen der Intoleranz und für Demokratie und Toleranz positionieren".
Zugleich relativiert OB Findeiß aber die in dem heute eingegangenen Offenen Brief enthaltene Formulierung: „Es wäre nun endlich an der Zeit, dass die politische Führung der Stadt Zwickau sich an die Spitze einer demokratischen Bewegung stellt...". Sie erinnert an die Demonstration der „Nationalen Sozialisten" im September 2007, die von der Stadtverwaltung zunächst verboten worden war. Zudem hatten sich dann sowohl der damalige Oberbürgermeister als auch sie selbst deutlich und in unterschiedlicher Art und Weise gegen die Demonstration und rechte Tendenzen engagiert.
Ob dem Wunsch entsprochen werden kann, dass sich die Stadt organisatorisch und finanziell an die Spitze einer gemeinsamen Kundgebung am 20. September stelle, sei noch zu klären. Neben der verwaltungsinternen Prüfung sei insbesondere die Abstimmung mit dem Bündnis für Demokratie und Toleranz wichtig. „Ein solches Signal ist Aufgabe aller demokratischen Kräfte und kann daher nur im zielgerichteten Zusammenspiel funktionieren", so die Oberbürgermeisterin.
